Mittwoch, 18. Januar 2012

STUPA: Patt erzwingt beispiellose Marathonsitzung

Es ist ein bislang beispielloser Vorgang an der Leuphana Universität Lüneburg: nach mittlerweile neun Stunden Sitzung hat sich das Studentenparlament noch immer nicht über die Besetzung der wichtigsten Ämter in der Studentenschaft einigen können. Auf der heutigen Sitzung soll zum Beginn der neuen Amtszeit des Studentenparlaments der ASTA neu gewählt werden.

Begonnen hatte die Sitzung am Nachmittag gegen 14.30 Uhr und dauert zur Stunde (23:30) noch an. Wie aus informierten Kreisen verlautete [1], soll eine Pattsituation Grund der außergewöhnlich langen Sitzungsdauer sein. So konnten bislang offenbar weder für das Amt des Personalreferenten, noch für den Finanzreferenten und die Sprecher des ASTA tragfähige Mehrheiten erzieht werden. Es stehen anscheinend mit jeweils acht Stimmen die Blöcke QuattroFAK / Liste Leuphana und Fachschaft BWL / Grüner, autofreier Campus gegeneinander. Für die Wahl werden mindestens neun Ja-Stimmen benötigt. Keine der beiden Seiten verfügt derzeit über die notwendige Mehrheit.

LeuphanaWatch wird im Laufe des morgigen Tages berichten, sobald Ergebnisse vorliegen.

[1] LeuphanaWatch dankt für den wichtigen Hinweis.

Kommentare:

  1. Meldung stimmt wohl:
    http://www.asta-lueneburg.de/home/singlenews1/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=1165&tx_ttnews%5BbackPid%5D=240&cHash=e799b0158f

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  2. "Liste Leuphana" täuscht WählerInnen

    Diese bislang einmalige Pattsituation im StuPa geht auf das Konto der "Liste Leuphana". Trotz des satirischen Programms - oder gar deswegen - steht diese Liste hinter der Neuausrichtung der Universität und hinter der teils umstrittenen Unileitung. Somit ist sie die progressivste aller Listen. Dennoch hat Parlamentarier Steffen R. der "Liste Leuphana" durch die Abstimmung für die AStA-Wahlen sein eigentliches Gesicht gezeigt. Steffen hat gegen diejenigen KandidatInnen für Finanz und SprecherIn gestimmt, die sich explizit für die Neuausrichtung stark machen und den Dialog auf Augenhöhe mit dem Präsidium suchen. Somit hat die "Liste Leuphana" verhindert, dass der AStA die historisch-einmalige Chance bekommen könnte, sich von der, in weiten Teilen der Studierendenschaft kritisierten, Anti-Leuphana-Haltung zu lösen. Geht nun diese Spaltung zwischen AStA und der Studierendenschaft in eine weitere Runde? Fest steht, dass mit dieser Entscheidung die Satire endet und endgültig zur Farce wird. Das Patt und damit die völlige Handlungsunfähigkeit dieses höchsten studentischen Gremiums hat also einen Schuldigen. Bislang waren StuPas mangels Durchhaltevermögen oder Interesse der MitgliederInnen handlungsunfähig geworden. Die gestrige Sitzung hat gezeigt, dass viele ParalamentarierInnen den Auftrag der WählerInnen ernst nehmen und bis nach Mitternacht tagten. Dies ist zu begrüßen. Die Studierendenschaft kann sich in dieser Legislaturperiode auf leidenschaftliche Debatten und Engagement im Parlament gefasst machen. Die Demokratie hat Einzug genommen, obwohl einige noch Nachhilfe brauchen.

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  3. Gerne komme ich zur Sitzung am nächsten Donnerstag um 18h an die Leuphana, um in der verfahrenen StuPa-Situation zu Vermitteln.

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  4. Nun, interessant wird jetzt, ob sich das StuPa in strategischen Grabenkämpfen verwickelt, oder ob demnächst inhaltlich diskutiert wird. Die gelb-grüne Fraktion von Fachschaft und Autofreier Campus muss ihre Kandidatenwahl ebenso begründen wie Quattro-Fak und die Liste Leuphana. Problematisch wird es erst dann, wenn in den nächsten Wochen aufgrund einer gelb-grünen Blockadehaltung (nur dieser Kandidat, kein anderer) die Kandidatinnen nach und nach zurück treten von ihrer Bewerbung, das wäre nicht das erste Mal. Wenn die Vorgehensweise im StuPa nicht sachorientiert verläuft und am Ende Einzelne als Verhandlungsmasse zum Kompromiss vernutzt werden, ist das auch kein Wunder. Leuphanien ist endlich in der Realpolitik angekommen. Die Frage ist nur, ob das den Studierenden nutzt.

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  5. Wirtschaft+GAU haben die Struktur des AStAs irgendwie noch nicht verstanden. Kann ihnen mal bitte jemand erklären, dass es 3(!) AStA-Sprecher im Kollektiv gibt?
    Immer nur für 2 zu stimmen und die dritte Stimme verfallen zu lassen ist auch eine Form der Blockadehaltung und definitiv ein Verheizen von Kandidaten, von denen wir definitiv nicht unendlich zur Verfügung haben.

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  6. Skandal: Björn Adams Gesicht war nur Maske, darunter verbarg sich Jürgen Trittin.
    Trittin dazu:" Ich wollte mal wieder engere Bande zur Wirtschaft knüpfen, jetzt da erstmal keine Castor-Transporte mehr rollen und ich niemanden dazu aufrufen kann, nicht zu demonstrieren."

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  7. Ich frage mich was scheinbar interne Wahlergebnisse oder Behauptungen über das Wahlverfahrenen in einem öffentlichen Kommentar zu suchen haben. Ich musste den Raum verlassen, dieses Ergebnis ist mir nicht bekannt!

    Bitte gebt doch den StupistInnen mal Nachhilfe in Sachen Politik!

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  8. Realpolitik ist nicht im StuPa angekommen, eine solche Sitzung ist einfach nur peinlich und hat mit gutem Stil und vernünftiger Politik nichts mehr zu tun.
    Alle Menschen und Listen haben sicherlich im Vorfeld Gespräche geführt, denn in den Listen sitzen auch Menschen mit politischer Erfahrung, denen ich soviel Weitsicht unterstellen würde vorher die Kandidaten abzusprechen und Differenzen zu klären.

    Es scheint mir eher als wären hier Dinge passiert die von bestimmten Listen provoziert wurden. Die Aussagen über Stimmenabgaben und Blockadehaltungen sind wirklich spannend sieht mensch doch wie unreflektiert scheinbar die ganze Wahl ablief.
    Die Farce das die Liste mit dem schönen Namen Leuphana mit bestem Wissen und Gewissen den Wähler täuscht ist das Sahnehäupchen der verspäteten Weihnachtsgeschichte.

    Liebes StuPa ich wünsche mir vom Weihnachtsmann das ihr endlich in der "Realpolitik" ankommt und anfangt für die Studierenden zu arbeiten und nicht für euch und eure Listen.

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  9. Mit einem Führer oder Diktator wäre das nicht passiert.

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    1. Wir haben ja eine Präsidentin, der ist aber eh nur gerne passiv ;-)

      Höchst aktiv wird er nur dann, wenn er die Fäden ziehen kann.

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  10. Was nützt den Demokratie, wenn die Abgeordneten sie selber nicht verstehen.

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  11. Genau die Gespräche im Vornherein sind das Problem - ich meinerseits betrachte es als Politik für die Studierenden, wenn Entscheidungen auf sachorientierten Grundlagen gefällt werden, und nicht aufgrund von Eigeninteressen und vorigen Klüngegesprächen! "Für die Studierenden" heißt nicht, die Öffentlichkeit auszusperren (StuPa-Sitzungen und auch AStA-Wahlen sind öffentlich bis auf die nicht-öffentlichen Einzelbefragungen der KandidatInnen - und auch hier dient die Nichtöffentlichkeit einfach dazu, dass die einzelnen Personen z.B. etwas sagen können wie: Mit der Person ja, mit einer anderen komme ich nicht so klar etc. oder mögliche nichtöffentliche personenbezogene Diskussionen der StuPistInnen, die dazu dienen, dass Personen nicht beschädigt werden).
    Wie bei hohen Ämtern aller Art müssen sich hier sowohl ParlamentarierInnen als auch KandidatInnen für Ihre Wahlentscheidungen und für Ihre Kandidaturen rechtfertigen. Der Wille zur kompletten Nichtöffentlichkeit ist an der Stelle lächerlich bzw. nützt nur denjenigen, die keine Argumente haben. Es dürfen nicht Personen in der Öffentlichkeit zerrissen werden, aber Kandidaturen für das höchste Exekutivamt müssen in der Öffentlichkeit diskutiert werden können.

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  12. Da bekommt man wirklich richtig Lust, Ämter zu übernehmen, wenn man sowieso von bestimmten Listen nicht gewählt wird, egal, wie gut man ist. Was soll das denn? Die AStA-Posten leiden jetzt darunter, dass manche StuPalisten mit Gewalt eine einzelne Person fokussieren - unwichtig, ob der AStA mit dieser Person klarkommt und unwichtig, ob die anderen vielleicht ebenso gut bzw. besser für das Amt geeignet wären.

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  13. AStA und StuPa sind doch alle doof! Was bringt mir das als Leuphana-Student?

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