Donnerstag, 23. Februar 2012

STUPA: Kurioser Kompromiss der Politiker

Am später Abend teilte der Vorsitz des Studentenparlaments der Leuphana Universität Lüneburg in einer "Kurz-Info" über die eMailverteiler das Ergebnis der heutigen Parlamentssitzung mit. Darin heißt es u.a.
Das AStA-Sprecherinnenkollektiv ist gewählt! Tanja (Name entfernt, LW), Sonja (Name entfernt, LW) und Kevin (Name entfernt, LW) sind eure neuen AStA Sprecher_innen.
Ein Presse-/Öffentlichkeitsreferat ist neu gegründet. Referenten sind Lennart (Name entfernt, LW), Natalie (Name entfernt, LW) und Björn (Name entfernt, LW). Wendet euch bei Interesse bitte an den AStA.
Den Parlamentariern ist es damit gelungen, die Pattsituation der vergangenen Wochen aufzulösen und einen dritten ASTA Sprecher zu wählen. Um diesen Durchbruch zu erzielen, scheint sich das Parlament bei der ganz großen Politik eine Lösung abgeschaut zu haben.

Was tun, wenn es zwei Kandidaten für nur ein Amt gibt und für keinen eine Mehrheit? Aus politischen Gründen kann auch niemand ganz leer ausgehen? Ein Kompromiss muss her und der lautet oftmals: gib beiden ein Amt und alle sind zufrieden. So scheint jetzt auch das Studentenparlament der Leuphana Universität Lüneburg verfahren zu haben.

Wie aus gut informierten Kreisen verlautet, richtete das STUPA ein neues ASTA "Presse-/Öffentlichkeitsreferat" ein und wählte einen der beiden Kandidaten für das Sprecheramt als Referenten. Dieser zog daraufhin seine Bewerbung als ASTA Sprecher zurück, womit der Weg für den zweiten Bewerber frei wurde. Er wurde dann mit der nötigen Mehrheit als ASTA Sprecher eingesetzt (1).

Dieser offentlichtlich politisch motivierte Kompromiss hat nun eine kuriose Situation zur Folge: Es gibt ein neues Referat für den ASTA, über dessen Aufgaben man sich den Berichten zur Folge noch keine näheren Gedanken gemacht hat (1). 'Hauptsache einen neuen Referentenposten' mag man als Devise des Parlaments ableiten.

Dieser Eindruck verfestigt sich bei einer näheren Betrachtung der Zuständigkeiten für die Öffentlichkeitsarbeit und Pressekontakte in der Studentenschaft:
  • Bekanntermaßen machen die ASTA Sprecher Pressearbeit, wie den Medienberichten zu entnehmen ist.
  • Nach Aussagen der ASTA Webseite ist das Referat NOA für Öffentlichkeitsarbeit und PR zuständig
  • Im ASTA besteht eine bezahlte Stelle für Öffentlichkeitsarbeit (2).
  • Laut Webseite des Studentenparlaments gibt es einen Parlamentsausschuss für Öffentlichkeitsarbeit (3).
Hinzu kommt jetzt also ein "Presse-/Öffentlichkeitsreferat" ohne nähere Aufgabenbestimmung.

LeuphanaWatch meint: Liebe Parlamentarier, auffälliger kann man gar keinen Posten zur politischen Befriedung erfinden. Wie wäre es mit einem "Referenten ohne Geschäftsbereich" oder einem "Referenten für besondere Aufgaben"? Das wäre ehrlicher gewesen. Wenn wir in aller Bescheidenheit einen Hinweis zur Organisationsentwicklung geben dürfen. Normalerweise gibt es ein Standardvorgehen:
  1. Bestandsaufnahme
  2. Stärken-/Schwächenanalyse
  3. Planung einer sinnvollen Aufgabenverteilung
  4. Ggf. organisatorische Maßnahmen
Meist wird versucht, neue Mitarbeiter in bestehenden Abteilungen unterzubringen. Besonders gilt dies wohl, wenn nicht einmal die Aufgaben überlegt sind. Bei bislang vier zuständigen Stellen für Öffentlichkeitsarbeit und Presse dürfte eine Eingliederung wohl möglich sein. Wir geben zu: Im Fall einer organisatorischen Veränderung hätten wir eher eine Bündelung zur Erzeugung von Synergien erwartet als die Schaffung einer weiteren, fünften Zuständigkeit. Aber um eine sinnvolle Organisationsentwicklung ging es euch ja wohl nicht.

Quellen:
(1) LeuphanaWatch dankt für den wichtigen Hinweis.
(2) LeuphanaWatch dankt für den Hinweis.
(3) http://www.leuphana.de/stupa/ausschuesse.html

Kommentare:

  1. Die Wahl des neuen AStA schien ja eine Zangengeburt sondergleichen gewesen zu sein. Und wie bei einer Geburt gab es auch hier Leute, die darum bemüht waren, das Ganze schnell und sauber über die Bühne zu bringen, manch einer bekam sicher einen Brechreiz, man anderer stand daneben und wusste nicht was zu tun ist. Es gab Geschrei und Blut. Nun ist das alles über die Bühne gebracht. Das neue Referat erscheint wie die Nachgeburt dieses Prozesses.

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  2. Versorgt euch schön mit Posten und Pöstchen.

    --> P O L I T I K V E R D R O S S E N H E I T

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  3. Ja, es ist peinlich. Interessant aber auch: Da sitzen vorwiegend neue Leute in einem Parlament, die Alten sind zwangsexmatrikuliert, also können endlich neue Wege beschritten werden. Was passiert? Die wichtigsten demokratietheoretischen, die wichtigen politischen Auseinandersetzungen, Haltungen, Grundsätze, scheinen nicht mehr Grundlage des Handelns zu sein.
    Dass dieses Verfahren, wie es so laienhaft nun hier praktiziert ist, schon in den Landes- und Bundesgremien als fehlerhaft, als Lücken des demokratischen Systems, anerkannt und kritisiert ist, scheint niemand wirklich wahrzunehmen.
    Dass BWLer nicht unbedingt Ahnung von Politikverdrossenheit und Notwendigkeiten eines Systems der inhaltlichen Diskussion haben, ist ja noch nachvollziehbar (auch wenn das nicht mit dem Leuphana-Konzept zusammenpasst), aber dass sich das gesamte Gremium als Ort einer klaren Machtpolitik herausstellt - das bezeugt die Laienhaftigkeit und die Haltungslosigkeit der Parlamentarier.

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  4. Wen wundert es, dass an einer Uni, an der immer nur pragmatisch entschieden und mit politischem Druck alles erreicht werden kann, auch die Studis keine Kultur der Debatte hinkriegen...

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  5. Hätte die Referentenstelle dieses neuen Referats nicht öffentlich ausgeschrieben werden müssen?
    Bestimmt gibt es noch andere Studierende, die qualifiziert genug wären und große Lust hätten sich auf den Referentenposten zu bewerben.

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  6. Ein Mensch, der selbst bei interessierten Anfragen zur Referatsneugründung nur antwortet: "Integriert euch doch bei jenem Referat, da passt das hin. Wir haben hier nicht die Ressourcen, dafür ein eigenes Referat zu basteln." bekommt also so im Handumdrehen Sein eigenes, dessen Kompetenzen ohnehin schon längst woanders bearbeitet werden...

    Das hinterlässt ein wahrhaft positives Bild bei engagierten Neuankömmlingen an dieser Universität.

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  7. Schade auch, dass es zu keinem Zeitpunkt um eine sachliche Auseinandersetzung mit den Kandidaten ging!

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  8. Unverschämtheit!

    Alle Studierenden müssen die Möglichkeit haben, sich auf einen Referentenposten zu bewerben! Und dann wird ein Mench auf diesen Platz gesetzt, bei dem es nicht einmal um Kompetenzen geht, sondern nur darum, ihm Narrenfreiheit zu geben.
    So peinlich!

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  9. Liebe StuPa und AStA-Mitglieder,

    die Politik dieser Universität ist recht lustig anzusehen. Ein wahrer Hahnenkampf. Der eine Hahn kräht, weil er denkt, dass ohne ihn die Uni nicht läuft. Der andere Hahn kräht, weil er denkt, dass mit dem anderen Hahn die Uni nicht läuft.
    Halt, moment: Worum ging es noch gleich? Die Lehre und Leben an der Universität für alle Studierenden zu verbessern. Und da gibt es ja ganz unterschiedliche Interessen. Diversität bedeutet immer Kompromisse.
    In der Hochschulpolitik aber gibt es das eine Lager und das andere und durch das ständige Gekrähe und Getobe werden bestimmt keine befriedigenden Lösungen gefunden. Und sie zögern sich ewig dahin.
    Es ist doch nichtmal schön, sich ständig aufzuregen und das andere Lager zu hassen.
    Ich wünschte, man würde mal über den eigenen Tellerrand blicken, das Wohl ALLER Studierenden im Fokus, und das Hahnengeschrei zurückstecken.

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  10. So damit ist endlich der Asta Arbeitsfähig, der alte kann abtreten. Alle Referate sind gewählt und sogar ein neues ist dazu gekommen. Darüber könnte man sich eigentlich freuen, je mehr Menschen sich engagieren, desto mehr kann auch bewegt werden.
    Mensch fragt sich was macht das Stupa jetzt? Ich würde vorschlagen Auflösen, denn zu mehr scheint es nicht in der Lage!

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  11. Als jemand mit etwas Erfahrung im AStA habe ich die Hände über dem Kopf zusammen geschlagen, als ich die Ergebnisse von gestern gesehen habe. Es amüsiert mich ziemlich, dass gerade all jene hier so ein Postengeschacher veranstalten, die früher sowas immer unzutreffenderweise dem AStA vorgeworfen haben. Meiner Meinung nach zeigt die derzeitige Situation sehr gut, dass in den vergangenen Jahren doch ziemlich gute Arbeit gemacht wurde. Solche Peinlichkeiten haben wir uns hoffentlich nicht geleistet.

    Inhaltlich möchte ich die "Lösung" gar nicht kommentieren. Ich erinnere nur an Folgendes: Wenn sich in der Vergangenheit jemand engagieren wollte, haben wir geschaut zu welchem Referat es inhaltlich passt. Die Person ist dann auf die entsprechende Referatssitzung gegangen und hat sich das mal angeschaut. Dann hat man erste Aufgaben übernommen und man geschaut, ob das Engagement Spaß macht und man längerfristig dabei bleiben möchte. Irgendwann stand dann im Referat der Generationswechsel an (meist recht häufig) und man hat geschaut, wer Erfahrung und Zeit und Interesse hat, den ReferentInnenposten zu übernehmen. So hatten ReferentInnen dann schonmal etwas Erfahrung und kannten ihre Leute.
    Wenn ein Referat neugegründet werden sollte, weil es thematisch nicht in einem bestehenden Referat unterzubringen war, sind wir so vorgegangen: Wir haben die Interessierten gebeten, ihre Idee auf der AStA-Sitzung vorzustellen. Fand die Sitzung die Idee gut, haben die Betroffenen zu Interessiertentreffen eingeladen und MitstreiterInnen gesucht. Der sich dann zusammengefundene Kreis hat überlegt, wer als ReferentIn einspringen soll und dann wurde dem StuPa der Vorschlag für ein neues Referat und das Personal unterbreitet.

    Jetzt stellt sich mir die Lage ganz anders da. Es gibt eine Referatsleitung, aber kein Referat. Wo sind die weiteren ehrenamtlichen MitstreiterInnen, die das Lüneburger AStA-Modell so auszeichnen und bundesweit ziemlich einmalig machen? Wo hat man vorher geguckt, ob es keine Andockmöglichkeiten an bestehende Referate (ich sage nur: NOA) gibt? Ein Amt ist doch kein Selbstzweck! Es muss doch darum gehen, inhaltlich was zu reißen und dabei möglichst wenig Verwaltungskram um die Ohren zu haben. Deshalb sind damals u.a. die Referate Öffentlichkeitsarbeit, Öko und Politik zu NOA fusioniert - zwei Referatsleitungen eingespart, mehr Kapazität für coole inhaltliche Arbeit.

    Was das StuPa jetzt aufgetischt hat, erscheint mir wie ein Treppenwitz. Das ist doch eine Lachnummer, die als Randnotiz in die Geschichte eingehen wird. Selten ist das Lüneburger AStA-Modell mit seinen unbezahlten ehrenamtlichen Referaten, bei dem der Fokus eben NICHT auf der Referatsleitung und dem Amt liegt (andere Unis haben einen AStA, der nur aus ReferentInnen ohne weitere Referatsmitglieder besteht) so ad absurdum geführt worden. Da zeigt sich für mich doch sehr deutlich, dass etwas Erfahrung im und mit dem AStA vielen doch ganz gut tun würde.

    PS: Wäre ich noch im AStA aktiv, wäre ich ziemlich empört. Es wäre mindestens guter Stil gewesen, vorher mal mit dem NOA-Referat (ja, das hat die AStA-Zeitung jahrelang gemacht) zu sprechen. Wenn so ein Referat jetzt über eine Email erfährt, dass plötzlich jemand anderes Öffentlichkeitsarbeit (auch) macht, müsste es eigentlich explodieren. Besonders, da die Referatsleitung von NOA gerade erst vor ein paar Wochen mit ihrem Programm gewählt worden ist.

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  12. Das kommt dabei heraus, wenn mehr oder weniger 16 Menschen nichts vom AStA wissen, nie darin mitgearbeitet haben und auch die Meinung des AStAs nicht hören wollen bzw. für unwichtig halten ABER trotzdem meinen ihn und seine Mitglieder bevormunden und gestalten zu wollen. Soweit ich weiß tagte gleichzeitig zur StuPa-Sitzung die AStA-Sitzung. Es scheint mir eigentlich kein allzu großer Aufwand zu sein mal 20m in ein anderes Zimmer zu gehen und vor der Gründung eines neuen Referats den bestehenden kurz bescheid zu sagen damit sie inhaltlich mitdiskutieren können.

    Noch besser wurde es ja in der letzten Legislaturperiode in der das Gremium anfing GEGEN den von ihnen selbst gewählen AStA zu arbeiten.

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  13. Etwas Konkurrenz der Referate kann doch nicht schaden. Wettbewerb belebt das Geschäft. Es schadet ja auch nicht, falls die Öffentlichkeit mehrfach und widersprüchlich informiert wird. Eine pluralistische Studierendenschaft kann nicht durch ein einheitliches Auftreten nach außen abgebildet werden. Zudem zwingt das die reine Existenz von einem Presse-/Öffentlichkeitsreferat NOA dazu, auch mehr Öffentlichkeitsarbeit zu machen. Damit wird es hoffentlich von so Themen wie Masterstudienplätze für Leuphana-Bachelor abgelenkt. Hierzu machen die Fachschaften, etwa die Veranstaltungsfachschaft, schon mehr wie ausreichend.

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    1. gelesen und gelacht. Sehr gut!

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  14. Der AStA tagt parallel zur StuPa- Sitzung? Wie kann eine derartige Ignoranz und Blockadehaltung des AStA geduldet werden. Falls das wichtigste Organ der Studierendenschaft, das StuPa tagt, darf parallel die Exekutive nicht einen eigenen Termin haben. Vielmehr sollte die Möglichkeit bestehen und es selbstverständlich sein, dass die Mitglieder des AStA bei StuPa- Sitzungen als schweigende Gäste anwesend sind. Wie sollen sie sonst wissen, was sie umzusetzen haben? Die Legislative gibt doch vor, was getan werden soll. Die in einer klar strukturierten Top-down Hierarchie darunter angesiedelter AStA setzt um. Am Ende würde die Regierung ja am Parlament noch vorbei regieren. Bzw. überhaupt regieren und sich nicht nur mit sich selbst beschäftigen. Da kommt am Ende vielleicht sogar noch was rum!

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  15. Ich finde auf der letzten Sitzung hat sich sehr gut gezeigt, was passiert wenn ein StuPa den Anschluss an seinen AStA verliert, aber in einem ganz anderen Punkt. Da formulliert ein StuPa-Mitglied (Christopher Bohlens) eine Resekostenverordnung und scheitert dann mit seinem eigenen Antrag auf Fahrtkosten beim AStA, weil er die Formalia seiner eigenen Verordnung nicht einhält. Dann muss er den Antrag ins StuPa bringen, weil er es nicht gebacken bekommt diesen abzuändern und löst zwei Stunden Diskussion um ein paar Fahrkarten aus. Ich hab selten so gelacht. Mal gucken wann das erste StuPa-Mitglied seine 7,50€ Nahverkehr nicht erstattet bekommt, weil die AStA-Sitzung nicht beschlussfähig war. Selten so gelacht, dem AStA wären solche Kostruktionsfehler vermutlich aufgefallen, aber es fragt ja auch keiner...

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  16. Die genannte Person und ich stehen uns in vielen Wertfragen vermutlich nicht sehr nahe (vielleicht auch gegenüber) und ich habe sein Verhalten hier auch schon kommentiert. Ich würde mir trotzdem wünschen, dass wir uns jetzt nicht auf eine Person einschießen.

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  17. Haha ich hätte einen ganz einfachen Vorschlag gehabt: Einfach mal die Bezahlung der AStA Sprecher canceln, dann hätte man bestimmt nicht zu viele Kandidaten gehabt. Fakt ist doch, das einzig und allein die wirklich ehrenamtlichen Referate was für die Studis bringen. Anti-Atomdemos werden auch so organisiert. Bisher war der AStA SprecherInnen Posten doch nur eine art Sozialstelle für Studenten, die nix anderes bekommen haben. Ich wette, dass das auch so bleiben wird. Der normale Student wird weiterhin nix von AStA und Stupa mitkriegen und es wird ihm auch egal sein. Hauptsache alle Beteiligeten dort haben ihre kleine bunte Spielwelt.... traurig, wenn man denkt, was man mit den Mitteln und Möglichkeiten alles machen könnte....

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    1. da hat jemand richtig richtig RICHTIG viel ahnung vom tagesgeschäft der verfassten studierendenschaft,,,

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    2. Und es passt doch immer wieder: Wenn man keine Ahnung hat...

      :)

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    3. Nun wird der AStA eine Art Sozialstelle für konsensorientierte, konstruktive Pragmatiker (Euphemismus für "Opportunisten" oder "Wendehälse" ohne eigene Philosophie) und grüne Lokalpolitiker, deren einzige grüne Idee ist, sich einen sonnenbeblumten Button ans Sportsakko zu pinnen.
      Dass QuattroFak und die Satireliste als die geringst-üblen Listen da mitmachen, ist mir schleierhaft. Bald taucht das StuPa in den gesellschaftspolitischen Mainstream (neoliberalen Totalitarismus) ein. Wir lassen uns einfärben und uniformieren und wenn wir Glück haben, bleibt ein Button am Sportsakko: der ist rötlich oder grünlich.

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    4. http://www.youtube.com/watch?v=5qaNJPeo9V8

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  18. Kurios ist dass, was hier von Leuten über Listserver geschickt wird. Da wird sich also im Stupa auf einen Kompromiss geeinigt und dann wird anschließend versucht diesen hintenherum durch Daniela S. (die noch nie ihr Amt im StuPa wahrgenommen hat) alles als ungültig und noch dazu falsch dargestellt.
    Aber über sowas berichtet der ASTA Watchblog ja nicht. Es ist ja schon soweit das ihr den Header weggenommen habt weil ihr selber merkt, dass es hier nicht um die Uni sondern um das Hetzen gegen einige Gruppen geht!

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    1. Die Emails, die sowohl ich als auch der Antwortende geschrieben haben, sind über den öffenlichen Studierendenparlaments-Listserver gegangen und demnach hier einsehbar:
      http://mailhost.leuphana.de/Lists/studierendenparlament/Message/437.html

      Auch der Finanzreferent hat zu der Entscheidung etwas gesagt: http://mailhost.leuphana.de/Lists/studierendenparlament/Message/441.html

      Zu meiner Nicht-Anwesenheit im StuPa: Abgesprochen mit meiner Liste, habe ich mich aufstellen lassen, um vieljährige StuPa- und hochschulpolitische Erfahrungen einzubringen. Dies tue ich in meiner Liste und werde dies auch im StuPa tun, wenn ich nach meiner derzeitigen studienbedingten Abwesenheit wieder in Lüneburg bin. Derzeit bin ich im Gegensatz zu dem äußerst beeindruckenden Einsatz meiner Listenkolleg_innen, leider kaum aktiv aus Gründen des Studienabschlusses.

      Es gibt ein weiteres Argument, warum ich mich im StuPa bisher vertreten lassen habe (auch bevor ich aus Lüneburg temporär weggezogen bin): Die Sitation in diesem StuPa war von Beginn an besonders spannungsgeladen. In den letzten Jahren ist mir bereits klar geworden, dass einem beginnenden Gremium die "üblichen Alten" nicht zuträglich sind, wenn eine neue Gesprächs- und Gremienkultur gefunden werden soll. Vor allem, seitdem die Hochschulpolitik des Präsidiums deutliche Gräben verursacht, die durch das Diskutieren altbekannter Positionen nicht verschoben oder aufgehoben werden können.
      Ich denke, es wäre oft klüger, sich an Stelle der länger Aktiven zunächst zurück zu halten, zu unterstützen, aber dennoch die eigene Haltung beizubehalten und sich soweit möglich (trotz Abwesenheit und trotz des Balanceakts zwischen Gräben und Vermittlung), entschieden einzusetzen. Dies habe ich mit meiner Email zu der neulichen, meiner Meinung nach nicht legitimen Entscheidung des Studierendenparlaments getan.

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    2. Frei nach Heinrich Lersch:
      Leuphana muss leben, und wenn wir sterben müssen.

      http://www.youtube.com/watch?v=jHRwOcYNDcQ

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  19. Hallo Daniela,

    wie man den Worten einer anderer Liste entnehmen kann [vgl. http://www.liste-leuphana.de ]sehen sie den Sachverhalt als legitim, wenn auch nicht unbedingt als legal an. Der Zweck heiligt bekanntlich die Mittel. Vielleicht ist die Entscheidung ja nicht legal gewesen. So etwas kann jedoch durch die hohe Dringlichkeit auf einer Sitzung bei Billigung der absoluten Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder eines Organs geheilt werden. Doch warum ist die Entscheidung nach Deiner Ansicht nicht legitim?

    Gruß, ein Fan Deiner Worte

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    1. Gibt es denn, außer von dieser Satire-Liste-Leuphana, Parlamentarier, welchen den Sachverhalt als legitim ansehen? Welche mal sinnvolle Argumente für diesen Kompromiss benennen können? Gegen diesen Kompromiss spricht ja wohl, dass er eben nicht legal war! Oder sind irgend wo die Bemerkungen des Finanzreferenten wiederlegt worden?
      Was spricht für diese Entscheidung?

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