Hat STUPA gestörtes Verhältnis zum Souverän?

Schon morgen wird das Studentenparlament der Leuphana Universität Lüneburg erneut tagen. Wie LeuphanaWatch berichtete, ringen die Parlamentarier um die Besetzung des ASTA Finanzreferenten und der Sprecher. Der Inhalt unserer Eilmeldung wurde mittlerweile vom Studentenparlament auf einem knapp gehaltenen Aushang im Erdgeschoss von Gebäude 9 in den zentralen Punkten bestätigt. Ausführlichere Informationen wurden nicht verbreitet.

Nicht nur dieses Vorgehen wirft die Frage auf, ob Teile des STUPA ein gestörtes Verhältnis zum Souverän, den Wählern, haben. Im Umfeld des Parlaments wird mit großer Sorge eine Tendenz zur Abkapselung von der interessierten Öffentlichkeit gesehen.

Wie zu hören ist, werden große Teile der Sitzungen des Studentenparlaments unter Ausschluss der Öffentlichkeit abgehalten. Dabei sollen diese grundsätzlich hochschulöffentlich stattfinden [1]. Andererseits kann bei Personalentscheidungen die Öffentlichkeit mit einer 2/3 Mehrheit ausgeschlossen werden [1]. Allerdings bezweifeln gut informierte Kreise, dass es in den nicht öffentlichen Sitzungsteilen ausschließlich um Personalangelegenheiten geht. Viel mehr soll es in größerem Umfang um die Frage des weiteren Vorgehens und den Umgang mit der eingetretenen Pattsituation gehen. Diese Themen könnten die Parlamentarier öffentlich diskutieren und sollten es auch tun.

Solche öffentliche Diskussionen böten die Gelegenheit für Besucher, durch eigene Wortbeiträge und Anträge neue Perspektiven aufzuzeigen. Dabei haben sie ein starkes Pfund im Rücken, denn die Studierendenschaftssatzung sichert allen Studenten ein Rede- und Antragsrecht im Parlament zu [2]. Von diesen Rechten sollen auf der letzten Sitzung mehrere Personen Gebrauch gemacht haben. Dies geschah aber zum offensichtlichen Missfallen einiger Parlamentarier, die darin eine Beleidigung und Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Parlaments gesehen haben sollen. Der Antrag eines Studenten auf der Sitzung am letzten Donnerstag wurde dem Vernehmen nach als "Frechheit" bezeichnet. Heftige Worte sollen gefallen sein [3].

Grundsätzlich scheint die interessierte Öffentlichkeit Teilen des Parlaments ein Dorn im Auge zu sein. Bereits seit längerer Zeit verbitten sich Parlamentarier oder Personen aus ihrem engeren Umfeld eine "Einflussnahme" von außen. Auch auf LeuphanaWatch beziehen Kommentatoren immer wieder in diese Richtung Stellung. Vielleicht ist es im diesem Zusammenhang erklärlich, dass mit der letzten Überarbeitung der Geschäftsordnung die Vorgaben für die Protokollierung der Sitzungen geändert wurden. Seit Ende des letzten Jahres ist nur noch ein Ergebnisprotokoll anzufertigen [4]. Damit müssen die Redebeiträge der einzelnen Abgeordneten und Listen nicht mehr protokolliert werden. Für die Öffentlichkeit und alle Wähler ist damit nicht nachvollziehbar, welche Parlamentarier welche inhaltliche Position vertreten. Die Arbeit des Studentenparlaments wird undurchsichtiger. Eine Kontrolle durch die Öffentlichkeit ist kaum mehr möglich. Hinzu kommt, dass seit Oktober 2011 überhaupt keine Protokolle mehr veröffentlicht worden sind [5].

Diese an den aufgezeigten Beispielen ablesbare Tendenz zur Entfremdung mit der eigenen Basis, dem Souverän, muss überraschen. Wie kann es sein, dass offenbar der Souverän und die öffentliche Diskussion der Parlamentsentscheidungen und -debatten als zu verhinderndes Übel wahrgenommen werden? Das wirft demokratietheoretische Fragen auf, sollten die Parlamentarier ihr Verhalten nicht grundlegend ändern. Grund genug hätten sie; zumindest die Liste QuattroFAK weist in ihrem Wahlprogramm auf die Notwendigkeit von "mehr Transparenz" hin [6]. Derzeit bewegen sich auch ihre Abgeordneten in die entgegen gesetzte Richtung.

Quellen:
[1] § 6 Absatz 1 der Satzung der Studierendenschaft der Leuphana Universität Lüneburg; abzurufen unter http://www.asta-lueneburg.de/materialien/downloads/
[2] § 3 Absatz 2 und 3 der Satzung der Studierendenschaft der Leuphana Universität Lüneburg; abzurufen unter http://www.asta-lueneburg.de/materialien/downloads/
[3] LeuphanaWatch dankt für den Hinweis.
[4] § 16 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments; abzurufen unter http://www.asta-lueneburg.de/materialien/downloads/
[5] Zu überprüfen hier: http://www.leuphana.de/stupa/protokolle.html
[6] Auskunft gibt Wahlzeitung Seite 7, abzurufen unter http://www.asta-lueneburg.de/fileadmin/images/wahlen/Wahl_WiSe_2011_12/Wahlzeitung-_Wandzeitung-online.pdf

Audimax-Zeitplan steht / Keller schweigt zu Parkhausschäden

Am vergangenen Dienstag berichtete der derzeitige Vizepräsident Holm Keller in der Veranstaltungsreihe "Leuphana auf dem Weg" über den aktuellen Stand der Campusentwicklung. Der ASTA fasst unter dem Titel "Nichts Neues zur Campusentwicklung" die Veranstaltung zusammen.

Zu bekannten Computergrafiken des geplanten Zentralgebäudes pries Keller noch einmal dessen Vorzüge. Neuigkeiten wusste er dabei nicht zu berichten. Bedeutsam ist allein ein Mitte Dezember 2011 bei der Hansestadt Lüneburg eingereichter Änderungsantrag zum Bauantrag. Dieser soll es ermöglichen, die Maschinenhalle vom Standort Volgershall in den Keller des Zentralgebäudes zu verlegen. Wie dies genau geschehen soll, ließ Keller offen. Des Weiteren stellte Keller den Fahrplan für die Bauarbeiten vor.

Der geplante Zeitplan sieht vor:

• Erteilung Zuwendungsbescheide - steht unmittelbar bevor

• Ausschreibung Rohbau - Februar 2012

• Aushub Baugrube - März 2012

• Beginn Rohbauarbeiten - Mai 2012

• Richtfest Audimax - 11. Januar 2013

• Fertigstellung - Herbst 2014

Quelle: ASTA

Zu Fragen nach dem Nachhaltigkeits- und Energiekonzept des Gebäudes konnte Keller keine Auskunft geben. Die auf Eis liegende Idee einer "Leuphana-Bahn" vom Bahnhof zur Leuphana Universität Lüneburg wird vorerst nicht realisiert werden können. Es bestehen große Hürden im Planungsrecht.

Bei Fragen zum Parkhaus (LeuphanaWatch berichtete) wich Keller aus, wie Sitzungsteilnehmer (1) und der ASTA berichten. Bis zur Eröffnung seien universitätsinterne Fragen zu klären. Auf die augenscheinlich vorhandenen massiven Baumängel ging Keller nicht ein. Entsprechende Nachfragen beantwortete er nicht. Veranstaltungsteilnehmer berichten, Keller habe wörtlich gesagt, das Parkhaus bei der Mensa sei "ganz gut" geworden (1).

Angesichts der öffentlich zugänglichen Bilder erstaunt diese Aussage. Neben den bebilderten Mängeln scheint es weitere erhebliche Probleme zu geben. Kommentatoren wiesen nach unserem Bericht zutreffend auf mehrere Risse in der Decke der Fahrradwerkstatt Konrad hin. Diese konnte das Team von LeuphanaWatch mittlerweile selbst in Augenschein nehmen. Darüber hinaus soll es, nach einem bislang unbestätigten Kommentar, in den Räumlichkeiten des Technikgebäudes bereits Schimmel geben.

LeuphanaWatch fragt: Wenn sie selbst keine Fehler gemacht hat, warum will die Leuphana Universität Lüneburg diese für alle sichtbaren Mängel nicht bestätigen? Warum schweigt Vizepräsident Holm Keller?

(1) LeuphanaWatch dankt für den Hinweis.

Eilmeldung: STUPA-Nachtsitzung bringt keinen Durchbruch

Noch am Vormittag hatte LeuphanaWatch einen Einwurf an die Parlamentarier im Studentenparlament der Leuphana Universität Lüneburg veröffentlicht. Letztlich haben alle Aufrufe und Appelle an die Vernunft nichts genutzt. Das Kräftemessen im Studentenparlament geht unvermindert weiter.

Wie übereinstimmende Berichte bestätigen ist es zwar gelungen, das Amt des Personalreferenten im ASTA zu besetzen. Dies war möglich, nachdem einer der Bewerber seine Kandidatur zurückgezogen hatte. Allerdings konnte weder für das Amt des Finanzreferenten, noch für die Sprecher des ASTA eine mehrheitsfähige Lösung gefunden werden. [1] Nach wie vor stehen sich offenbar die Lager aus Fachschaft BEM / grüner autofreier Campus sowie QuattroFAK / Liste Leuphana gegenüber.

Die Sitzung soll nach sieben Stunden Sitzungsdauer gegen 1 Uhr in der Nacht beendet worden sein. Noch unbestätigten Gerüchten zur Folge sollen die Parlamentarier die Kandidaten für die ASTA-Sprecher gebeten haben, untereinander eine Lösung zu finden. Sollte dies zutreffen, hätte das Parlament seine Unfähigkeit zur Problemlösung und Entscheidungsfindung erklärt. In einem solchen Fall müsste die Möglichkeit von Neuwahlen ernsthaft in Betracht gezogen werden.

Quellen:
[1] LeuphanaWatch dankt für die Hinweise, die bei uns eingegangen sind.

Einwurf: Gemeinwohl geht vor

Heute ab 18 Uhr will das Studentenparlament der Leuphana Universität Lüneburg erneut zusammentreten und über das Spitzenpersonal des ASTA beraten. Unser Beitrag zur letzten Sitzung und der veröffentlichte Text zur Frage "Wie grün ist grün?" scheinen einen Nerv getroffen zu haben. Über 80 Kommentare sind bislang erstellt worden. Dabei ging es nur sehr eingeschränkt um eine inhaltliche Diskussion. Das hat einen unserer Leser zu einem Einwurf bewogen, den wir gern abdrucken.

Gemeinwohl geht vor!

Sehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier,
zu Ihrer Wahl gratuliere ich Ihnen herzlich. Sie haben eine verantwortungsvolle Aufgabe übertragen bekommen. Nicht allein im Interesse der Studierenden wünsche ich mir, dass Sie diese erfolgreich ausfüllen können. Die Kommentierungen auf dieser Page lassen daran Zweifel aufkommen, scheinen doch viele der Kommentare aus dem Studierendenparlament selbst zu kommen. Sie mögen die Auffassung vertreten, so ginge es in der Politik nun einmal zu. Dabei unterliegen Sie dem Trugschluss, Parteipolitik sei das Maß aller Dinge. Dem ist nicht immer so. Bitte bedenken Sie die hohe Politikverdrossenheit, die zu einem guten Teil auf parteipolitische Ränkespiele zurückzuführen sein wird. Für Sie muss das eine Konsequenz haben. Denken Sie nicht im Sinne einer Partei, die sich bei jedem Thema von ihren Konkurrenten absetzen muss. Arbeiten Sie inhaltlich und einigen Sie sich über ihre Ziele. Dann prüfen Sie bitte, welche Personalbesetzung dafür am geeignetsten erscheint.

Ich möchte Sie auf einige Punkte aufmerksam machen. Wie sie wissen, sind im Januar 2013 Landtagswahlen in Niedersachsen. Die Erhebung von Studienbeiträgen dürfte im Landtagswahlkampf eine bedeutende Rolle spielen. Ob eine Abschaffung der Beiträge gelingt, wird maßgeblich vom Druck aus Ihren Reihen und denen Ihrer Kollegen abhängen. Machen Sie dieses Thema zu einem zentralen Punkt Ihrer Arbeit und stellen Sie keine Minimalforderungen. Es liegt an Ihnen, die Parteien in dieser Frage zu treiben.

Bitte bedenken Sie, dass es der Studierendenvertretung in den vergangenen Jahren gelungen ist, ein hohes Maß an Glaubwürdigkeit zu erlangen. Pflegen Sie diese. Unterschätzen Sie nicht die Wirkung fundierter Positionen, die argumentativ untermauert sind. Inhalte sind streitbar und werden es immer sein. Sehr viel bedeutsamer ist es, begründet Position zu beziehen. Stehen Sie argumentativ für Ihre Positionen ein, beziehen Sie jedoch nicht leichtfertig solche ohne Ihren Standpunkt auch vermitteln zu können. Nur mit überzeugenden Argumenten werden Sie Gehör finden.

Vergessen Sie dabei bitte nicht, dass Sie mit den verschiedenen Akteuren innerhalb der Universität sprechen sollten. Suchen Sie Verbündete für Ihre Positionen und scheuen Sie sich nicht Differenzen aufzuzeigen. Unterschätzen Sie nicht die Macht einer fundierten Diskussion und einer funktionierenden Gesprächskultur. Sehen Sie die von Ihnen geführten Gespräche jedoch bitte nicht als Selbstzweck. Sie sind gewählt, um Inhalte zu vertreten. Wählen Sie die dafür geeignet erscheinenden Wege. Passen Sie ihr Vorgehen je nach Entwicklung an. Letztlich werden Sie sich daran messen lassen müssen, ob Sie ihre Ziele erreicht haben. Mit wem Sie wie oft gesprochen haben interessiert letztlich nicht.

Bei der Suche nach geeignetem Personal bedenken Sie bitte die zu besetzende Position. Sie suchen Sprecherinnen oder Sprecher für Ihren AStA. Sie suchen keine Einzelkämpferinnen oder Einzelkämpfer. Wählen Sie ein Team und Personen mit Demut vor ihrer Aufgabe. Ihre Wahl soll zukünftig für die Studierenden und insbesondere den von Ihnen gewählten AStA sprechen. Die von Ihnen gewählten Sprecherinnen und Sprecher vertreten dieses Gremium AStA. Sie agieren nicht im luftleeren Raum. Scheuen Sie sich nicht, die von Ihnen bereits gewählten Referentinnen und Referenten nach ihrer Einschätzung der Kandidatinnen und Kandidaten zu fragen. Stellen Sie schließlich ein schlagkräftiges Team auf, welches den nötigen Mut für unbequeme Positionen aufbringt. Das sind Sie sich selbst, ihren Studierenden und der Universität schuldig.

Wählen Sie klug in dieses ehrenvolle Amt.

LeuphanaWatch hat dem nichts hinzuzufügen.

Leuphana-Parkhaus schon Bauruine?

Gerade mal ein halbes Jahr alt ist das neue Parkhaus der Leuphana Universität Lüneburg neben der Mensa. Erst im Oktober letzten Jahres weihte der Staatssekretär Josef Lange den Bau samt integriertem Technikgebäude ein. Kurz darauf meldete die Landeszeitung, dass sich die Leuphana Universität Lüneburg mit dem Gebäude um den Hochschulbaupreis bewirbt [1]. Dieser prämiert Bauten, die als Positivbeispiele für nachhaltiges Bauen dienen.

Gesperrtes Parkhaus: Positivbeispiel für nachhaltiges Bauen?
Foto: [2]

Nur wenige Tage nach der Bewerbung um den Hochschulbaupreis wurde bekannt, dass das Parkhaus wegen Baumängeln am Asphalt vorerst nicht in Betrieb gehen kann. Um zu beweisen, dass die Mängel vom Bau selbst kommen, dürfen keine Autos hinauf fahren [3]. Das ist noch immer der Fall, das Parkhaus bleibt gesperrt. LeuphanaWatch liegen jetzt aktuelle Fotos vor, die weit mehr Probleme mit dem Bau belegen. So sieht der Asphalt an einzelnen Stellen noch immer sehr uneben aus. Am Rand der Decke des Parkhauses sind Betonstücke offenbar herausgebrochen, Stahlträger scheinen zu korrodieren. An mehreren Stellen ist die Decke undicht, Wasser tropft ins untere Deck.

Absicht? Gewellter Asphalt der Parkhausauffahrt
Foto: [2]

Weiße Linien mit Knick
Foto: [2]

Hier sind scheinbar Betonstücke herausgebrochen
Foto: [2]

Hier rostet schon der Stahl
Foto: [2]

Durchsickerndes Wasser bildet Tropfsteine
Foto: [2]

Unübersehbare Undichtigkeit
Foto: [2]

Der Leuphana Universität Lüneburg scheinen die Probleme bekannt zu sein, wie die zahlreichen Markierungen belegen. Abgesehen von den vermutlichen Bauschäden erscheint der Bau aber auch in anderer Hinsicht nicht vollkommen. So gibt es Parkplätze unter der Auf- und Abfahrt, die aufgrund ihrer geringen Höhe kaum genutzt werden können.

Wer soll hier parken? ( und feuchte Wasserstelle oben rechts)
Foto: [2]

Noch schöner ist es bei der Fahrradwerkstatt Konrad. Dort wurde direkt vor die Eingangstür eine Bordsteinkante gebaut. Die Eingangstür hat keine Klinke und kann nur von innen geöffnet werden.

Bordsteinkante vor Konrad, wie unpraktisch!
Foto: [2]

Planungsfehler!
Foto: [2]

Auch über die Farbwahl lässt sich vortrefflich streiten. Wer bei geöffnetem Vorhang einen Blick in den Aufenthaltsraum des Hausdienstes werfen kann, entdeckt eine komplett pinke Wand. Der Farbe wird zwar eine beruhigende Wirkung zugeschrieben [4], aber das Gefallen dürfte wohl im Auge des Betrachters liegen.

LeuphanaWatch hofft: Vielleicht wird Holm Keller morgen um 18 Uhr in Hörsaal 4 bei einer Veranstaltung zur Campusentwicklung Neuigkeiten von dem fast 2 Mio. Euro teuren Parkhaus berichten können. Immerhin sind die Baumängel zwar bei einem seiner Projekte aufgetreten, aber in diesem Fall kann der umtriebige Vizepräsident wohl ausnahmsweise mal nichts dafür. Es bleibt zu hoffen, dass die Campusentwicklung nicht mit einer teuren Bauruine beginnt.

Quellen:
[1] "Uni schielt auf den Hochschulbaupreis", Landeszeitung 25.10.2011 Seite 5
[2] LeuphanaWatch dankt für die zahlreichen Bilder und den Themenhinweis. Der Fotograf möchte anonym bleiben.
[3] "Gähnende Leere auf dem Parkdeck", Landeszeitung 29./30.10.2011 Seite 3
[4] http://wissen.dradio.de/farbpsychologie-gefaengniszelle-pink-angemalt.35.de.html?dram:article_id=7496

STUPA-Ergebnisse und 'Wie grün ist grün?'

Nach über zehnstündiger Sitzung vertagte sich das Studentenparlament der Leuphana Universität Lüneburg gegen 1 Uhr in der Nacht auf die nächste Woche. LeuphanaWatch hatte bereits gestern am späten Abend über die ungewöhnlich lange Sitzungsdauer berichtet. Der ASTA bestätigte mittlerweile unsere gestrige Meldung. Weiter gab er bekannt, dass weder das Amt des Personal-, noch des Finanzreferenten besetzt werden konnte. ASTA-Sprecher wurden ebenfalls nicht gewählt. Am nächsten Donnerstag soll nun ab 18 Uhr eine weitere Sitzung des Parlaments stattfinden. Auf den Leuphana-typisch inhaltsleeren Seiten des Studentenparlaments (LeuphanaWatch berichtete) unter www.leuphana.de/stupa finden sich keinerlei aktuelle Informationen.

LeuphanaWatch erreichte heute ein Beitrag aus scheinbar gut informierten Kreisen, den wir als Denkanstoß gerne veröffentlichen. Er dreht sich um die Frage

Wie grün ist grün?

Was bedeutet es eigentlich, wenn sich eine Liste „Grün“ nennt? Ist es eine Anlehnung an die Politik der Partei „Bündnis90/Die Grünen“? Geht es um das Einbringen von ökologischen Themen? Sind mit dem Wort „Grün“ wirklich Inhalte verknüpft oder ist es einfach „in“?
Schon im letzten StuPa konnte man eine Ernüchterung feststellen. Anträge in Sachen Öko oder Nachhaltigkeit wurden, wenn überhaupt, von QuattroFAK eingereicht, von der Liste „Grüner und Autofreier Campus“ kam in einem halben Jahr kein einziger Antrag – weder zu einem möglicherweise „grünen“ Thema, noch zu irgendeinem Anderen. Mitglieder der grünen Liste waren zwar an den schon seit Längerem laufenden Gesprächen über die Parkraumbewirtschaftung auf dem Campus anwesend, ein Engagement über die Sitzungen hinaus oder die Einbringung der Thematik ins StuPa gab es jedoch nicht.

Der Liste dürfte selbst sehr wohl klar sein, dass ihr schöner Name vor allem dem Stimmenfang dient und keinerlei politische Aussagekraft oder Interessenlage beinhaltet. Zusätzlich wurden wohl auch Plakate zur Hochschulwahl ohne Absprache an das Brett der grünen Hochschulgruppe gehängt. Wie viele Studierende dadurch den Eindruck bekommen haben, dass es einen Zusammenhang zwischen der grünen Hochschulgruppe und der Liste „Grüner und Autofreier Campus“ gibt und das ihr Wahlverhalten beeinflusst hat, ist unklar.

Nach der öffentlichen StuPa-Sitzung gestern kann man feststellen, dass die Liste „Grüner und Autofreier Campus“ eine Kooperation mit der Wirtschaftsliste „3 Campi eine Liste“ (Namen entfernt, LW) eingegangen ist, die in sämtlichen Personalentscheidungen zusammen abstimmen. Dabei wurden eindeutige Meinungsbilder von ReferentInnen und Mitarbeitern des AStA kommentarlos ignoriert. Zudem wurden in drei aufeinander folgenden Wahlgängen nur je eine von zwei möglichen Stimmen abgegeben, also zwei KandidatInnen aus taktischem Kalkül null Stimmen gegeben, die jedoch beide in der vorausgegangenen Diskussion von allen Listen als positiv und geeignet bewertet wurden.

Hinterzimmergemauschel, Kuhhandel und Realpolitik sind in der Verfassten Studierendenschaft angekommen. Das werden manche als einen Schritt in Richtung Demokratie bezeichnen, faktisch zerstört es das Vertrauen der Studierenden in die (Hochschul)Politik.

Fazit: Die Liste „Grüner und Autofreier Campus“ ist in etwa so grün wie die Liste „Leuphana“ Leuphana ist, es war nur nicht direkt offensichtlich. [1]

LeuphanaWatch freut sich auf eine interessante Woche.

[1] LeuphanaWatch dankt für den umfangreichen Beitrag.

STUPA: Patt erzwingt beispiellose Marathonsitzung

Es ist ein bislang beispielloser Vorgang an der Leuphana Universität Lüneburg: nach mittlerweile neun Stunden Sitzung hat sich das Studentenparlament noch immer nicht über die Besetzung der wichtigsten Ämter in der Studentenschaft einigen können. Auf der heutigen Sitzung soll zum Beginn der neuen Amtszeit des Studentenparlaments der ASTA neu gewählt werden.

Begonnen hatte die Sitzung am Nachmittag gegen 14.30 Uhr und dauert zur Stunde (23:30) noch an. Wie aus informierten Kreisen verlautete [1], soll eine Pattsituation Grund der außergewöhnlich langen Sitzungsdauer sein. So konnten bislang offenbar weder für das Amt des Personalreferenten, noch für den Finanzreferenten und die Sprecher des ASTA tragfähige Mehrheiten erzieht werden. Es stehen anscheinend mit jeweils acht Stimmen die Blöcke QuattroFAK / Liste Leuphana und Fachschaft BWL / Grüner, autofreier Campus gegeneinander. Für die Wahl werden mindestens neun Ja-Stimmen benötigt. Keine der beiden Seiten verfügt derzeit über die notwendige Mehrheit.

LeuphanaWatch wird im Laufe des morgigen Tages berichten, sobald Ergebnisse vorliegen.

[1] LeuphanaWatch dankt für den wichtigen Hinweis.