ASTA ist jetzt auch Leuphana

Vorbilder gibt es viele und manche können die Falschen sein. So ist es gängige Praxis an der Leuphana Universität Lüneburg, Senatsbeschlüsse nicht allzu ernst zu nehmen. Jetzt ist der ASTA endgültig an der Leuphana Universität Lüneburg angekommen. Die selbst ernannten Hüter der Demokratie haben in der Vergangenheit diese Funktion mit Bravour ausgefüllt. Noch vor wenigen Tagen schlossen sie sich unserer Kritik an und rügten den Stiftungsrat für mangelndes demokratisches Bewusstsein. Jetzt missachtet der ASTA sein eigenes Parlament.

Eine eMail vom heutigen Abend informiert über die Verteiler der Universität, dass von Vertretern der Fachschaft BWL eine Beschwerde gegen den ASTA eingereicht wurde. Darin heißt es:

Liebe Kommilitonen,
hiermit möchten wir Euch darüber informieren, dass der AStA versucht sich über Beschlüsse des StuPa hinwegzusetzen.

In der eMail (siehe erster Kommentar) wird ausgeführt, dass das Studentenparlament vor kurzem eine Erhöhung der Aufwandsentschädigung für den Finanzreferenten des ASTA von 400 € auf 648€ abgelehnt hat. Jetzt hat der ASTA entgegen der Parlamentsentscheidung seine Geschäftsordnung geändert und die Höhe der Aufwandsentschädigung auf jene 648€ festgesetzt. Das Parlament wird aufgefordert, das im nächsten Haushalt zu berücksichtigen. Weiter heißt es:

Der AStA setzt sich also bewusst über die Entscheidung des StuPa hinweg und versucht sich selber seine Bezahlung festzulegen. Gemäß aller Satzungen obliegt dies, sowie der gesamte Haushaltsbeschluss allerdings dem StuPa. Der ASTA will also das von Euch gewählte StuPa umgehen und sich von eurem Geld höher bezahlen. Dieser Zustand ist nicht tragbar und darüber wollten wir Euch informieren.

LeuphanaWatch ist entsetzt. Sollten die Aussagen der Nachricht zutreffen, wäre das ein Skandal. Das Haushaltsrecht eines Parlamentes umgehen zu wollen, ist ein zutiefst undemokratischer Vorgang. Dass der ASTA damit seine Kompetenzen bei weitem überschreitet, sei nur als Randnotiz vermerkt. Die Reaktion der Studentenvertreter mutet wie eine kindliche Trotzreaktion an, frei nach dem Motto: 'Wenn du mir nicht gibst was ich will, dann hole ich es mir eben.' Mit seinem Verhalten hat sich der ASTA einen Bärendienst erwiesen.

Wesentlich schlimmer als der ASTA- Beschluss, der schlicht ungültig ist und nicht umgesetzt werden darf, ist der Imageschaden. Wer von anderen Demokratie, Transparenz und Mitbestimmung einfordert, sollte selbst als Vorbild voran gehen. Zwar wird die berechtigte Kritik an der Leuphana Universitäts-Leitung in Zukunft nicht weniger zutreffend sein, aber die moralische Integrität ist vorerst dahin. Es wird ein hartes Stück Arbeit, sie wieder zurück zu gewinnen. Vorerst dürfen sich alle Kritiker der Studentenvertretung bestärkt fühlen. Holm Keller, derzeit wegen Korruptionsverdacht unter Druck, dürfte die Ablenkung nicht ungelegen kommen.

Allerdings sollten auch die Beschwerdeführer nicht zu sehr triumphieren, ihre Weste ist ebenfalls keineswegs strahlend weiß. Ein nicht unerheblicher Teil von ihnen führte im Frühjahr die Kampagne Spoun4President; diese setzte sich dafür ein, durch Flatrate-Wählen Holm Keller gegen den formulierten Willen des Senats doch noch für eine weitere Amtsperiode zum Vizepräsidenten zu machen.

Fehler der Vergangenheit machen ein aktuelles Anliegen nicht weniger richtig. Das gilt für die aktuelle Beschwerde. Es ist zu hoffen, dass sich die Beschwerdeführer aber auch an diese Tatsache erinnern, wenn sich der ASTA darauf beruft - vermutlich schon bald, wenn er die nächste sinnvolle und wichtige Position bezieht. Zuvor müssen die Studentenvertreter die aktuelle Situation bereinigen.

LeuphanaWatch dankt für den Themenhinweis.